"Wandtattoo" als Marke eingetragen

Anbieten warscheinlich schon aber nicht mit dem Wort Wandtattoo

Was ich davon halte ?

Sch.....

Es sollten nbur Sachen schützbar sein, die man selbst erfunden hat.
Das Word Tattoo haben die ganz sicher nicht erfunden.

Achsooo, dann werden ja wohl bald die ersten Händler ne Abmahnung erhalten.

die is noch ned endgültig eingetragen. augen auf!

Wenn man sich ne Pfote und das Wort Waschsalon schützen kann, dann auch Wandtattoo

http://www.google.de/search?q=…-a&rlz=1R1GGGL_de___DE345

Du wirst später ne fette Abmahnung bekommen und mußt die anwaltlichen Kosten und vielleicht nochmehr(enstandender Schaden usw.der Firma und Markeninhaber) bezahlen.

Wird nicht gerade billig. Pfoten verkaufe ich auch noch aber ohne Krallen, somit ist die Verwechslung mit der JW Pfote geringer. Habe mir eine eigene Pfote erstellt, die viele Unterschiede aufweist.

Bei Eba werden aber immernoch viele Pfoten verkauft, die fast identisch mit der JW Pfote sind.

Ich verkaufe Wandaufkleber. Da wissen auch die älteren Herrschaften das dies nicht weh tut. Und in diesem Zuge lasse ich mir "plotten" schützen und lebe dann den rest meines Lebens von den Klagen von denen die dieses Wort benutzen ohne mich gefragt zu haben.

Wenn ich es richtig gelesen habe wurden schon einige anträge auf löschung gestellt

Zitat

Wenn ich es richtig gelesen habe wurden schon einige anträge auf löschung gestellt

Wie denn. Können das andere tun? Also nicht nur der Markeninhaber? Was sich manche Leute so schützen lassen

Das ganze muß mal deutlich überdacht werden

verdammmmmt....wo führt das noch hin......tztztztztztz

macht ja so gut wie kein spassss mehr

@ abu: jawoll, einen solchen antrag kann auch stellen, wer nicht markeninhaber ist.
der grund ist nämlich, das die antragsteller die auffassung vertreten, das der begriff wandtattoo gar nicht als marke eingetragen werden darf, weil es ein allgemeingebräuchlicher begriff ist. das wird im markengesetz geregelt:

§ 8 Absolute Schutzhindernisse
(1) Von der Eintragung sind als Marke schutzfähige Zeichen im Sinne des § 3 ausgeschlossen, die sich nicht graphisch darstellen lassen.
(2) Von der Eintragung ausgeschlossen sind Marken,

1.
denen für die Waren oder Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft fehlt,
2.
die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im Verkehr zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Menge, der Bestimmung, des Wertes, der geographischen Herkunft, der Zeit der Herstellung der Waren oder der Erbringung der Dienstleistungen oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale der Waren oder Dienstleistungen dienen können,
3.
die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im allgemeinen Sprachgebrauch oder in den redlichen und ständigen Verkehrsgepflogenheiten zur Bezeichnung der Waren oder Dienstleistungen üblich geworden sind,

wenn die marke also nicht eingetragen werden kann gibt es auch keinen markeninhaber der dagegen vorgehen könnte.

Irgendwie scheint das System dennoch nicht zu fuktionieren. Sonst könnte keiner den Smilie und den Pfotenabdruck schützen lassen können. Ist aber passiert.

Da mußen unbedingt Änderungen her.

Zitat

Original von abu
Da mußen unbedingt Änderungen her.

Und welche?

Ich hätte was dagegen, wenn jemand meine eingetragenen Marken verwendet. Ich finde das System gut so wie's ist....

Bevor man was verkauft muss man halt erst nachschaun, obs was ähnliches gibt - na und?

Für mich sieht es so aus.

Mal angenommen, Du hast ein Logo für Deine Firma erstellt. Au Deiner Fantasie. Ein besonderer MaBe Schriftzug z.B..

Dann gebe ich Dir vollkommen recht, das Du das geschützt haben möchtest.

Aber wie sieht es mittlerweile aus?

Ich habe ein paar Siebdruck Transfers in den USA gekauft. Dann bekomme ich einen Anruf.
Dieser Jemand hat sich "Texas Hold´EM" schützen lassen und hat von mir verlangt dieses Motiv unverzüglich aus meinem Sortiment zu nehmen, was ich dann auch gemacht habe.

Woher kommt Texas Hold EM ?Der hatte es jedenfalls nicht erfunden. Man kann sich doch nicht irgendein gebraüchliches Wort schützen lassen, nur mit dem Ziehl an Markenrechtsverletzungen die dicke Kohle zu verdienen.

Das hat für mich nichts mehr mit Markenrecht zu tun. Das ist nur ne Masche um an Kohle zu kommen.

Jack Wolfskin hat sich eine ganz bestimmte Tatze schützen lassen. Übrigens auch als Wortmarke

Dann wird versucht (was gottseidank schief gegangen ist), im großen Stiel Leute, Bastlerinnen abzumahnen (mit 1000 € Kostennote).
Katzenpfoten, Bärenpfoten, die überhaupt keine Ähnlichkeit mit der JW Pfote wurden ebenfalls abgemahnt.

Die Kriese hat ja so ziemlich jeden Bereich erwischt, aber so zusätzlich an Kohle zu kommen, ist mal überhaubt kein Weg.

Jack Wolfskin hat die Pfote nicht mal erfunden. Die gibts nähmlich schon seit tausenden von Jahren unf außerdem hat sie einst einer von der Tatz erstellt. JW hat sich die Pfote schützen lassen und gegen die Tatz geklagt und gewonnen

Das ist ja so, als wenn ich von Dir ein Logo bekomme und Dich nacher verklage, weil Du es auch benutzt

Findest Du das System jetzt immernoch in Ordnung?

Hallo

Habe es mir gerade nochmal angesehen.

Da steht ja in Zeile 510 Waren-/ Dienstleistungverzeichnis:

Klasse 16:
Buchbindeartikel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Bilder (Gemälde) gerahmt
Klasse 20:
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen
Klasse 40:
Rahmen von Kunstwerken

Das hat ja eigendlic nichts mit dem eigendlichen Wandtattoo zu tun.

Jemand anderes hat es auch versucht, das Wort schützen zu lassen, wurde jedoch NICHT eingetragen. Er hat folgenden Text in der Zeile stehen gehabt:

Klasse 16:
Abziehbilder, Aufkleber, Sticker, Druckereierzeugnisse; Etiketten, Bücher, Alben, Kalender, Fotografien, Gemälde (gerahmt oder ungerahmt), Farbdrucke; Portraits, Postkarten, grafische Darstellungen, grafische Reproduktionen, Plakate und Plakatträger aus Papier oder Pappe; Papier- und Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Klebstreifen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Kunstgegenstände (lithografisch), Lettern aus Stahl, Leuchtpapier; Transparente (Papier- und Schreibwaren), Ziffern (Drucklettern); Druckstöcke; Künstlerbedarfsartikel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten
Klasse 17:
Klebefilme, Klebepapiere, Klebefolien aus Kunststoff, Kunststofffolien und -filme außer für Verpackungszwecke, insbesondere Schutz- und Dekorfolien aus Kunststoffen oder Kunststoffersatzstoffen
Klasse 20:
Möbel, Spiegel, Rahmen; Dekorationsartikel (Innenausstattung), nicht aus textilem Material, Namensschilder, Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips, Perlmutter oder aus Kunststoff
Klasse 35:
Dienstleistungen einer Werbeagentur, Geschäftsführung, Büroarbeiten, Zusammenstellung und Systematisieren von Bildern, Objekten, Texten, Informationen und Daten in Datenbanken
Klasse 42:
Designerdienstleitungen; Erstellung von Computergrafiken; digitale Bild- und Grafikbearbeitung; Digitalisieren und elektronisches Archivieren von Bildern, Objekten, Texten, Informationen und Daten in Datenbanken

Dies wiederum würde ja zutreffen.

Wenn jemand die Wortmarke geschützt hat, gilt es dann für alles, oder nur für daen Bereich, in dem er es Angemeldet hat??

Zitat

Original von abu

Ich habe ein paar Siebdruck Transfers in den USA gekauft. Dann bekomme ich einen Anruf.
Dieser Jemand hat sich "Texas Hold´EM" schützen lassen und hat von mir verlangt dieses Motiv unverzüglich aus meinem Sortiment zu nehmen, was ich dann auch gemacht habe.

Die Marke wurde inzwischen gelöscht !
http://register.dpma.de/DPMAre…ster/2769388/307131483/DE

wurde ja auch zeit!

Nur um Missverständnissen vorzubeugen, gelöscht wurde die Marke
TEXAS HOLD´EM POKER nicht Wandtattoo

Sinus