"Wandtattoo" als Marke eingetragen

Zitat

Original von MaBe
Ich würds andersrum sehen - selber nen Begriff prägen, schützen lassen und dann haben eben die anderen Pech gehabt

Warum soll der, der die Idee hatte leer ausgehen?

das seh ich im prinzip auch so - aber das gilt eben nicht für allgemeingebräuchliche begriffe!
diejenigen, die jetzt wandtattoo schützen lassen wollen haben sich den begriff bestgimmt nicht ausgedacht - oder allenfalls einer davon (und da wird man kaum ermitteln können, wer) alle anderen wollen sich fremde ideen die längst zum gattungsbegriff geworden sind, zu eigen machen.

auch der inhaber der marke angel hat sich das wort angel ja nicht ausgedacht! und wer jetzt angel auf ein shirt schreibt will doch auch gar nicht vorgaukeln, das es von einem bestimmten hersteller ist.

shirts mit aufschriften wie angel ud princess gabs doch immer schon.

genau so isses

Zitat

Original von Powerdrucker
shirts mit aufschriften wie angel ud princess gabs doch immer schon.

Das Wäre auch ein Grund es auf ein Gerichtsverfahren ankommen zu lassen.

Wenn mich einer wegen "Angel" in einer x-beliebigen Schrift abmahnen würde würd' ichs durchziehen

Zitat

Wenn mich einer wegen "Angel" in einer x-beliebigen Schrift abmahnen würde würd' ichs durchziehen

Auch noch wenn sich der Abmahner das Gericht selber aussuchen kann und schon mehrere Prozesse gewonnen hat?

Für was diesen ganzen Stress? Würden solche Wörter nicht geschützt werden dürfen, könnten wir uns alle einiges ersparen. So einfach ist das.

...Und was ist mit Angelshop, Angelverein, Angelrute?

Ich bin auch der Meinung, dass allgemeingebräuchliche oder im Sprachgebrauch befindliche Begriffe, solange man diese nicht nachweislich selbst kreirt hat, nicht geschützt werden dürften.

Aber es ist leider einiges möglich in einem Rechtsstaat.

Das ganze ist einfach nur krankhaft ausgeartet und wird früher oder später für jeden von uns zum Verhängnis , auch wenns der eine oder andere jetzt noch nicht glauben will.

Ist es denn nun einmal durch oder nicht. bei der Menge Sinnfreier posts geht das doch irgendwie unter.

was hält ihr davon
http://register.dpma.de/DPMAre…register/3020090587639/DE

Super, so langsam kann ich mir ne Liste anschaffen.

Zicke ist ja dann für jeden anderen tabu. Die haben ja alle klassen abgedeckt.

Wandtattoo:

Registernummer: 302009007809
Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft
Stand am: 07.05.2010
Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511 Klassen KL 16, 20, 40
Aktenzustand AST Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft
180 Schutzendedatum VED 31.03.2019
450 Tag der Veröffentlichung VT 23.10.2009
510 Waren- / Dienstleistungsverzeichnis WDV Klasse 16:
Buchbindeartikel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Bilder (Gemälde) gerahmt
Klasse 20:
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen
Klasse 40:
Rahmen von Kunstwerken

WANDTATTOO:

Aktenzeichen: 3020100063815
Anmeldung eingegangen
Stand am: 07.05.2010
Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511 Klassen KL 35

Wandtattoo:

Aktenzeichen: 3020100121629
Anmeldung eingegangen
Stand am: 07.05.2010
Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511 Klassen KL 27, 35, 37

Ja, wie geht das nun mit dem Wiederspruch?

Die haben doch alle einen an der Klatsche (sorry für die Ausrucksweise).

Zitat

Original von MMHH
Die haben doch alle einen an der Klatsche (sorry für die Ausrucksweise).

oh ja

wenn ich es aber richtig verstanden habe muss man dagegen wiederspruch einlegen.
Manche Wörter wurden dadurch wieder gelöscht.

Ja, aber wie macht man sowas?

Viele hier verkaufen bestimmt wandtattoos. Da sollte man sich irgendwie zusammen tun.

Zitat

Original von abu
Viele hier verkaufen bestimmt wandtattoos.

Ich verkaufe "Wandaufkleber" - Denglisch is bäh!

und ansonsten:

Zitat

Widerspruch gegen die Eintragung

Nach der Veröffentlichung haben Inhaber von älteren Marken die Möglichkeit, Widerspruch gegen die Eintragung einzulegen. Widerspruch kann grundsätzlich erhoben werden, wenn befürchtet wird, dass Verwechslungsgefahr mit der eigenen angemeldeten oder eingetragenen - auch Gemeinschaftsmarke oder IR-Marke - Marke besteht. Er muss schriftlich, innerhalb einer Frist von drei Monaten nach der Veröffentlichung der Eintragung eingelegt werden. Innerhalb dieser Frist ist auch die Widerspruchsgebühr in Höhe von 120 Euro zu zahlen.
pdf- Datei Formular

Über den Widerspruch wird im Widerspruchsverfahren entschieden. Die neu eingetragene Marke wird möglicherweise wieder gelöscht.

Im Widerspruchsverfahren können zukünftig auch durch Benutzung erworbene ältere Kennzeichenrechte ("Benutzungsmarken" und geschäftliche Bezeichnungen) sowie der erweiterte Schutz im Inland bekannter Marken geltend gemacht werden, § 42 Absatz 2 MarkenG n.F. Diese Erweiterung der Widerspruchsgründe gilt aber nur für Widersprüche, die sich gegen Markeneintragungen richten, deren Anmeldung ab 1.10.2009 eingereicht wird, § 165 Abs. 2 MarkenG n.F.

Alles anzeigen

Gefunden - wer hätte es gedacht - auf http://www.dpma.de

7 andere haben es auch schon versucht. Sind jedoch alle gescheitert.
5 mal wurde bei dieser Anmeldung auch schon Antrag auf Löschung eingereicht. Man kann davon ausgehen das die Marke Wandtattoo wieder gelöschtr wird.

Absofort. Wandselbstklebebild

Ich finde das auch gut das man Marken etc. schützen kann, aber:

Wandtattoos........

Das ist ein gebräuchlicher Begriff, schwachsinn sowas.

Hier wurde ja jetzt öfter gesagt: nennt die Teile anderst, erkundigt euch bevor ihr sowas verkaufen wollt usw.........

Aber was ist wenn ich schon lange Wandtattoos verkaufe und nun lässt sich das einer Erfolgreich schützen?Dann hab ich ein Problem, und wer schaut schon ständig beim DPMA nach, ob es was neues gibt........und was ist wenn das nun alle in Wandaufkleber umbennen und dann lässt sich einer Wandaufkleber schützen?

Aber eben warten wir es mal ab, der Begriff sollte schon mehrfach geschützt werden, und hat nie geklappt. Ich frage mich gerade warum man solche Begriffe, wenn sie einmal abgelehnt wurden nicht direkt Sperrt für Zukünftige Versuche, zumal es meist die gleichen Klassen sind in denen eingetragen werden soll.

PS: Der aktuell Eingetragene hat es 2008 schonmal probiert, dort wurde es abgelehnt......

Zitat

Ich frage mich gerade warum man solche Begriffe, wenn sie einmal abgelehnt wurden nicht direkt Sperrt für Zukünftige Versuche, zumal es meist die gleichen Klassen sind in denen eingetragen werden soll.

Muß ich mal gerade lachen über diese Frage, moment mal....(hahhhaaaahhahhha)....

Weil das Patentamt für JEDE Anmeldung einer Marke erstmal eine Summe X zur Prüfung der Zulässigkeit abkassiert, die im Falle eines Negativ-Bescheides einbehalten wird als "Gebühr". Die Jungs und Mädels der Fraktion "Warum-bin-ich-nicht-drauf-gekommen" verdienen mit jeder Anmeldungs-Idee, egal, wie bekloppt.

Armes Bürokratie BRD....