Wortmarke/ Markenrecht

Zitat

Original von T-ShirtSchmied
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Kann mir das jemand etwas klarer Erklären ?
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Ich tippe auf deinen Anwalt!

Egal wie du deine Fragen stellst, eine erschöpfende antwort bekommst du hier sicher nicht!
Ich geb mal den Tipp: wenn du was schützen lassen willst, was andere schon nutzen , dann versuchst du ihnen ans bein zu p****. wunder dich dann nicht, wenn es dir einer deiner kollegen übel nimmt und im gegenzug dir dann die hölle heiß macht.

ich glaube nicht, dass du oder deine mittbewerber ihrerseits den bereich mit markenschutz abgrenzen können ohne den anderen auf die füße zu treten. ich rate dir dringend mit einem anwalt drüber zu reden!

PS: um was gehts denn eigentlich? uns kannstes doch sagen!

wenn es um makenrecht geht, da darfst du nicht sparen. ich würde, wenn ich sowas mal wieder machen möchte ausschließlich einen spezialisten nehmen/suchen. da es dort teils um wirklich knifflige dinge geht, macht ein 0815 anwalt dich wohmöglich auf dauer nich glücklich!

Für eine erste Recherche würde ich hier nachsehen.
Da sieht man schnell was als Marke eingetragen ist oder nicht...

http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/einsteiger

Ohne einen Spezialisierten Anwalt könnte das leicht in die Hose gehen.
Zuerst mal ist da die Frage was genau geschützt werden soll.
(Was mir momentan noch nicht richtig klar ist.)
Bei ner Wortmarke, wie der name schon sagt wird ein Wort/Text/Name geschützt z.B. Tshirtschmied, Dann darf halt niemand mehr Tshirtschmied Klamotten verkaufen ohne das sie von dir sind.
Mit der Bildmarken kannst du dir dann noch das Logo schützen.
Das alles hindert dann aber die anderen nicht daran die selben Produkte zu verkaufen. Sie dürfen nur nicht die Bezeichnung Tshirtschmied für die Produkte verwenden, sondern z.B. textil-schmiede, t-shirt vom schmied,... :D.
Wenn sich der Begriff schon umgangssprachlich eingebürgert hat wirst du schlechte karten haben, selbst wenn die anmeldung erstmal durchkommt.
Siehe Wandtatoo.
Wenn du dir die ide schützen lassen willst z.B. Hosen zu bedrucken, geht das mehr in richtung Patent.
Bei Patenten ist es so wenn du nichts anderes machst wie die Anderen gibts da auch nichts zu Schützen.
Du kannst die Bedruckung mit irgendwelchen Partikeln beschiesen damit sie nach 7 tagen wieder abfäll, das könntest du dann wieder an melden oder den Untergrund mit mit Zahnpasta anstelle eines primers vorbehandel.
Ich hoffe ich hab dich jetzt nicht total verwirrt aber es ist einfach ein sehr umfangreiches und vielfältiges Thema.

P.S. Nicht erschreccken wenn dann mal ne 4stellige Anwaltsrechnug ins Haus Flattert für ne Marken oder Patentanmeldung (ohne Patentgebühren )

andererseits sind solche begriffe wie angel oder angels angeblich geschützt - für angel ejans - oder gilt das nicht mehr?

Wenn ich dies richtig verstanden habe geht es darum bestimmte Begriffe auf T-Shirts anzubringen, die in dem Bereich allgemein gebräuchlich sind.

Bei den wenigen Infos würde ich sagen, dass diese nicht die Schaffenshöhe erreicht um Uhrheberrechtlich geschützt zu sein.
Man wird dann für diese Begriffe aber wohl auch keine nicht angreifbare Marke eintragen können. Die Mitbewerber könnten also gegen die Marke schießen, weil Sie nachweisbar das ganze schon länger betreiben und damit wäre dann wohl auch die Wortmarke nach der Eintragung schon im Widerspruch Geschichte.

Man benötigt nicht unbedingt einen Anwalt wenn man einen eindeutigen freien Begriff hat. Die Eintragung in 3 Klassen kostet 300 Euro jede Weitere Klasse 100 Euro extra. Man kann auch nur 1ne Klasse nutzen, dann kostet es trotzdem 300 dies ist der Sockelbetrag.

Ein Anwalt kümmert sich hier um die Eintragung, wird aber wohl auch keine Umfangreiche Recherche machen können. Es gibt extra Firmen die sich auf Markenrecht spezialisiert haben. Diese machen dann eine markenanalyse und veruschen in verschiedensten Ländern heruaszufinden, mit welchen anderen Marken (Ähnlichkeiten können schon dazu führen, das eine Marke nicht mehr eingetragen werden kann, da die neue Marke die Einmaligkeit der bestehenden schwächen könnte) diese evtl. Kollidiert. Dieser Service kostet natürlich ebenfalls wie der Anwalt extra Kohle.

Der Ausweg kann dann eine Wort/Bildmarke sein, in der eben nicht nur der Text ausschließlicher Bestandteil ist. Hier kommt dann auch ein höherer Wiedererkennungseffekt bei einer Wort Bildmarke hervor. Doch ist diese Schwächer wenn es um den Begriff geht.

Horrido joho mit dem Bild eines Keilers kann also gleichzeitig mit mit der Marke Horrido joho mit dem Bild einer Hütte existieren.

Ist also wirklich nicht so einfach. Ein Anwalt ist sicherlich die richtige Wahl aber es sollte schon ein Anwalt sein, der sich damit etwas besser auskennt. Der Anwalt für Familien und Strafrecht ist sicherlich nicht unbedingt der richtige Ansprechpartner. Man kann von einem Anwalt nicht erwarten sich in allen Rechtsangelegenheiten auszukenne. Allerdings sollte ein Anwalt auch so ehrlich sein, wenn er sich mit Sachen nicht auskennt und seinen Mandanten dann lieber einem anderem empfhelen!

Wie war das noch "Gewerbe angemeldet und Plötzlich ist man allwissend"
Hier hatten wir ja schon mal was zum thema Sprüche auf shirts

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.

Wenn sich die Straßenverkehrsordnung ändert und man das nicht mitbekommt, ist es trotzdem ein Verstoß und man bekommt einen zwischen die Hörner.

Uhrheberrecht ist genau so. Wenn etwas schon existiert, dann hat irgendjemand sein Uhrheberrecht. Es muss allerdings eine gewisse Schaffenshöhe besitzen (hier entscheiden dann Gerichte). Normale Handwerkskunst ist nicht geschützt. Eine normale Sonne z.B. ist wohl nicht so zu schützen.

Aber hier wundert mich ja auch die Tatze einer Bekleidungsfirma.

Die Tatze selber ist nicht Uhrheberrechtlich zu schützen, da diese wohl nicht die Schaffenshöhe erreicht. Als Bildmarke kann man sich das dann aber schon schützen lassen.

Ist wirklich vertrackt aber hier ist wohl immer die Gefahr. Vor allem wenn man die Waren über das Internet vertreibt und jeder sofort mitbekommt was man da macht.

Für Friseure gab es auch mal Probleme mit dem Wort Schnittpunkt. Hat sich ein Friseurladen schützen lassen und dann in der Republik Friseure die Ihren Laden auch so genannt haben abmahnen lassen, obwohl die nichts von dem anderem Wussten, noch sich darüber wohl jemals gedanken gemacht haben da dies wohl eher regional erwartet wurde.

schau mal hier
http://www.geistigeseigentum.com/index.php?m=viewpage&p=42